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Außenminister Westerwelle reist nach Indonesien

Am 10. Februar reist Außenminister Westerwelle als Teil einer kurzen Südostasienreise nach Indonesien. Dort wird er sich mit deutschen Geldern restaurierte Tempelanlagen in Borobudur ansehen. Am folgenden Tag stehen ein Treffen mit dem indonesischen Außenminister Marty Natalegawa und ein Treffen mit ASEAN Vertretern an. Des Weiteren sind Begegnungen mit Menschenrechtsorganisationen und Religionsvertretern geplant.

Angesichts der weiterhin ernsten Menschenrechtslage in Papua und dem fehlenden Zugang für internationale Beobachter in die Papuaprovinzen verbieten sich Waffenlieferungen an das indonesische Heer, das für einen Großteil der Menschenrechtsverletzungen in Papua verantwortlich ist. Die indonesische Regierung plante deutsche Panzer zu kaufen, die für den Straßenkampf umgerüstet werden sollten.

In mehrfachen Gesprächen mit dem Auswärtigen Amt in Berlin und in Schreiben an die Bundesregierung forderte das West Papua Netzwerk wiederholt einen kritischeren Umgang mit dem indonesischen Vorgehen in Papua und drängte darauf, sich für eine Öffnung Papuas für internationale Beobachter einzusetzen. Wenn Menschenrechte ein Leitprinzip deutscher Außenpolitik sein sollen, ist es unumgänglich diese Themen auf der Reise deutlich anzusprechen.

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