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Deutscher Diplomat besucht Manokwari

Der politische Attaché der deutschen Botschaft in Jakarta besuchte am ersten Februar Manokwari, die Provinzhauptstadt der indonesischen Provinz Papua Barat. Während seines Aufenthalts traf sich Dr. Jens Schuring mit dem Landrat von Manokwari, Dr. Bastian Salabay, dem Präsidenten der Regionalen Polizei von Papua Barat, dem Vorsitzenden der Rechtsanwaltsvereinigung KADIN, sowie dem Menschenrechtsverteidiger und Direktor der lokalen Menschenrechtsorganisation LP3BH, Yan Christian Warinussy.

Bei dem Treffen mit dem papuanischen Menschenrechtsverteidiger zeigte sich der deutsche Attaché besonders interessiert an der Menschenrechtssituation der Rechtsstaatlichkeit in beiden ostindonesischen Provinzen Papua und Papua Barat. Jens Schuring zeigte sich besorgt über verschiedene Berichte über Menschenrechtsverletzungen in West Papua, bei denen Sicherheitskräfte mit Gewalt gegen friedlichen zivilgesellschaftlichen Protest vorgegangen waren. Yan Christian Warinussy wies diesbezüglich auf das weitverbreitete Problem der Straflosigkeit unter indonesischen Sicherheitskräften hin und schilderte wie derartige Verletzungen in der Regel nicht gemäß der Strafprozessordnung geahndet werden. Bei dem Treffen übergab der Direktor von LB3BH auch zahlreiche schriftliche Berichte über Menschenrechtsverletzungen in West Papua an Jens Schuring.

Darüber hinaus diskutierten beide Gesprächspartner über Themen wie Religionsfreiheit, die Sicherheitslage sowie die politische Situation in Westpapua. Der Direktor von LB3BH berichtete dem deutschen Diplomaten auch über die jüngsten politischen Erfolge papuanischer Aktivisten: verschiedene zivilgesellschaftliche Bewegungen hatten sich 2015 erstmals zu einer politischen Bewegung United Liberation Movement for West Papua (ULMWP) zusammengeschlossen und einen Beobachterstatus bei der Melanesian Spearhead Group (MSG) erhalten. Die MSG ist eine politische und wirtschaftliche Vereinigung von Pazifikstaaten mit melanesisch-stämmiger Bevölkerung. Bei den letzten Treffen der Pazifikvereinigung war die Menschenrechtssituation in West Papua Teil der Tagungsagenda.

Yan Christian Warinussy betonte bei dem Gespräch wie ernst die Menschenrechtssituation in West Papua sei. Aus diesem Grund sei es die Pflicht der indonesischen Regierung Menschenrechtsverletzungen durch demokratisch festgelegte Verfahren und im Einklang mit allgemeingültigen Menschenrechtsprinzipien zu untersuchen und rechtliche Verfahren einzuleiten. Er wies diesbezüglich besonders auf die Rolle des neuen Präsidenten Joko Widodo hin, eine friedliche Lösung für die konsequente Durchsetzung von Menschenrechten in Indonesien zu finden.

 

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