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Podiumsdiskussion zu Meinungs- und Versammlungsfreiheit in West Papua

Foto: ICP

Am 12. Juni 2014 fand im Palais des Nations, dem Hauptgebäude der UN in Genf, eine Podiumsdiskussion zum Thema Meinungs- und Versammlungsfreiheit in West Papua statt. Diese Veranstaltung wurde vom West Papua Netzwerk gemeinsam mit dem Asian Legal Resource Center (ALRC), Franciscans International (FI), der International Coalition for Papua (ICP), der Pro Papua Foundation, Tapol und Vivat International organisiert.

West Papua bleibt weiterhin eine Konfliktregion, zu der UN Mechanismen, ausländische Journalisten und unabhängige Beobachter keinen Zugang haben. Indigene Papuas werden regelmäßig für die friedliche Äußerung politischer Meinungen inhaftiert, Demonstrationen gewaltsam aufgelöst und Journalisten eingeschüchtert.

Ende April 2014 gab es mindestens 72 politische Gefangene in West-Papua. Esther Cann von Tapol berichtete, dass es eine wesentliche Verschlechterung der Achtung der Rechte von politischen Gefangenen 2013 gegeben hätte. Die Anzahl gemeldeter Fälle von Folter und Misshandlung in der Haft habe sich verdreifacht, während die Zahl von Fällen unfairer Gerichtsverfahren oder die Verweigerung des Zugangs zu Rechtsanwälten sich verdoppelt habe. Der Mangel an Zugang zu angemessener Gesundheitsversorgung und die Einschüchterung von Gefangenen und ihrer Anwälte seien ebenfalls besorgniserregend. Aktivisten und friedliche Demonstranten würden regelmäßig Überwachungen, Drohungen, Schikanierungen und Schlägen ausgesetzt, manche verschwinden oder werden getötet. Die Situation habe eine beträchtliche Zahl von Vertriebenen und Flüchtlingen verursacht.

„Wenn Journalisten aus Papua eine Morgensternflagge in ihren Medien abbilden, steht sofort die Polizei vor der Tür und sie müssen mit Verhaftung rechnen.“ sagte Victor Mambor, Leiter der Papua Sektion der Allianz Unabhängiger Journalisten (AJI) „Diese Probleme haben Journalisten aus anderen Teilen Indonesiens nicht. Solche Formen von Ungleichheit bestehen weiter“.

Video der Podiumsdiskussion online sehen

 

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