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Menschenrechtsbeauftragter zurückgetreten

Christoph Strässer hat sein Amt als Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung niedergelegt. Als Gründe nannte er persönliche Überlastung und die Verschärfung des Asylrechts. Strässer könne seinen beiden Aufgaben im Auswärtigen Amt als Regierungsbeauftragter und im Bundestag nicht mehr zu seiner Zufriedenheit gerecht werden. Das geplante Asylpaket II sei laut Strässer „schwer vereinbar mit meinen eigenen Positionen und meiner eigenen Glaubwürdigkeit".

Christoph Strässer hatte im September 2015 Westpapua besucht. Es war der erste Besuch dieser Art seit acht Jahren. Damals hatten zwei Vertreter der Vereinten Nationen nach einem Besuch in Westpapua einen ernsten Bericht zur Lage der Menschenrechte vorgelegt. Seitdem hatte die indonesische Regierung die Einreise hochrangiger Menschenrechtbeobachter nach Westpapua stets verhindert.

Als Nachfolgerin wurde am 24. Februar die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler ernannt. Sie ist Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

 

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