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Ungereimtheiten bei den Parlamentswahlen

Nach den Parlamentswahlen im April 2014 kam es bei der Verlesung der Ergebnisse in Jayapura mehrfach zu lautstarken Streitigkeiten. Über mehrere Tage wurden Wahlergebnisse aus allen Teilen Papuas gesammelt und von der Wahlkommission im Hotel Aston in Jayapura bekannt gegeben. Die Plenumssitzungen mussten mehrfach unterbrochen werden, weil einige Kandidaten, die eigene Umfragen in bestimmten Teilen der Provinzen Papua und West Papua durchgeführt hatten, sich um Stimmen betrogen fühlten. Sie warfen der Kommission Wahlbetrug und Korruption und anderen Kandidaten Diebstahl von Stimmzetteln vor.

Höchst problematisch für die Durchführung transparenter Wahlen ist das sogenannte „noken“ Wahlsystem (benannt nach den traditionellen geflochtenen Taschen), welches vor allem im Hochland praktiziert wird. Dabei werden en-bloc-Abstimmungen durchgeführt, bei der die Wahlzettel für ganze Bevölkerungsgruppen durch einzelne örtliche Führungskräften ausgefüllt werden. Bei der Gouverneurswahl in 2013 (bei der der aus dem Hochland stammende Lukas Enembe gewann) hatte eine auf die Volkszählung von 2010 basierende Erhebung dazu geführt, dass die Zahl der Wahlberechtigten in einigen Gebieten des Hochlands bis zu 157% der registrierten Gesamtbevölkerung dieser Regionen ausmachte. Auch bei der Parlamentswahl im vergangenen April gab es in einigen Gebieten eine angebliche Wahlbeteiligung von 100% oder mehr.

Trotz der Kritik von vielen Seiten wird das Noken-System vor allem von örtlichen Führungskräften im Hochland als einzig praktikable Option für die abgelegenen Gebiete des Hochlands verteidigt. Kombiniert mit der hohen Analphabetenrate und Unkenntnis über das allgemeine Wahlrecht in der Bevölkerung ist dies eine besondere Herausforderung für die Umsetzung demokratischer Grundrechte.

 

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Hintergrundgrafik, die den Viewport komplett ausfüllt