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Korruption in West Papua – Einzelfall oder gängige Praxis?

Seit der Einrichtung der Indonesischen Kommission zur Bekämpfung von Korruption KPK werden immer häufiger Ermittlungsverfahren gegen hohe Regierungsvertreter und Beamte eingeleitet. Im Zuge der nationalen Großoffensive gegen Korruption sind während des vergangenen Jahres auch Regierungsvertreter und Staatsbeamte in Westpapua wiederholt wegen Korruption verhaftet und verurteilt worden.

Im November 2015 wurde der ehemalige Gouverneur der Provinz Papua, Barnabas Suebu, zu vier Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Suebu soll während seiner Amtszeit über 43 Milliarden Rupiah staatliche Entwicklungsgelder für Bauprojekte in den Landkreisen Paniai, Sentani und Mamberamo veruntreut haben. Suebu hatte 2008, 2009 und 2010 Projekte für die Errichtung von Wasserkraftwerken an seine eigene Firma PT. Konsultasi Pembangunan Irian Jaya (KPIJ) vergeben, obwohl diese nicht die entsprechenden Ressourcen besaß, die Projekte umzusetzen. Die Staatsanwaltschaft hatte in Anbetracht der hohen Summe eine Freiheitsstrafe von sieben Jahren und sechs Monaten gefordert.

Dabei handelt es sich um keinen Einzelfall. Der Landrat von Sarmi, Mesak Manibor muss sich seit Mai 2015 wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht verantworten. Ermittlungen ergaben, dass der Landrat zweieinhalb Milliarden Rupiah aus der Staatskasse für die Renovierung und den Ausbau seines Privathauses verwendet haben soll. Der Prozess gegen den Landrat war bereits Mitte 2015 eröffnet worden – bisher kam es aufgrund von gesundheitlichen Schwierigkeiten zu wiederholten Verzögerungen im Prozessablauf. Der Fall ist einer von vielen Korruptionsverfahren, die gegen Landräte in West Papua in den vergangenen Jahren eingeleitet wurden. 2014 war der Landrat von Maybrat, Bernard Sagrim, wegen der Veruntreuung von drei Milliarden Rupiah zu einem Jahr und vier Monaten Haft verurteilt worden.

2014 hatte der Korruptionsfall von Labora Sitorus indonesienweit für öffentliche Empörung gesorgt. Der ehemalige Polizeibeamte des regionalen Polizeireviers Raja Ampat hatte seine Position als Polizeibeamter dazu missbraucht, um Unmengen von Geld mit illegaler Abholzung zu verdienen. Die Einnahmen wusch er anschließend mit mehreren Geschäften. Die illegalen Machenschaften des ehemaligen Polizeibeamten waren aufgefallen, weil sich auf seinem privaten Bankkonto eineinhalb Trillionen Rupiah angehäuft hatten. Bei der Beschlagnahmung von Beweismitteln konfiszierte die Polizei weitere Vermögenswerte von mehr als sechs Milliarden Rupiah. Labora Sitorus wurde im September 2014 zu 15 Jahren Haft verurteilt, die er derzeit im berüchtigten Gefängnis Cipinang in Einzelhaft verbüßt.

Foto: Barnabas Suebu. Quelle: Tabloid JUBI

 

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