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US-Botschafter besucht Westpapua

Der US Botschafter in Indonesien, Robert Blake, hat West Papua zwischen 17. und 22. Januar 2016 besucht um sich die jüngsten Fortschritte von Entwicklungsprojekten anzusehen, die von der US Regierung unterstützt werden. Darüber hinaus traf er sich mit Regierungsvertretern, dem Chef der Regionalen Polizei in Papua und wichtigen Akteuren aus Religion und Zivilgesellschaft. Nach Angaben der US Botschaft in Jakarta war der Hauptgrund für die Reise der Besuch verschiedener durch USAID umgesetzte Programme zur Armutsbekämpfung, dem Umweltschutz und der Förderung des Bildungswesens in West Papua.

Die Vereinten Staaten von Amerika sind eines der wenigen Länder, die Entwicklungsprojekte in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Umweltschutz in West Papua fördern. Robert Blake besuchte verschiedene Einrichtungen in Jayapura und Manokwari, die von USAID unterstützt werden. Der US Botschafter traf sich in beiden Städten auch mit Menschenrechtsverteidigern, um die jüngsten Entwicklungen bezüglich der Menschenrechtssituation in West Papua zu besprechen. Menschenrechtsverletzungen in 2014 und 2015 wie der Beschuss von Zivilisten durch Sicherheitskräfte in den Landkreisen Paniai und Tolikara, wurden von verantwortlichen indonesischen Behörden ignoriert, sodass keiner der Täter zur Verantwortung gezogen wurde. Die indonesische Regierung verfolgt weiterhin einem sicherheitsbasierten Konfliktansatz um bewaffneten und friedlichen Protest für die Unabhängigkeit West Papuas niederzuschlagen. Dabei kommt es immer wieder zu Menschenrechtsverletzungen, bei denen Täter von Militär und Polizei absolute Straffreiheit geniessen.

Robert Blake traf sich auch mit dem Gouverneur der Provinz Papua, Lukas Enembe und dem Polizeipräsidenten der Regionalpolizei in Papua, Paulus Waterpauw. Der US Botschafter lobte die Polizei in Papua für ihre Bemühungen im Umgang mit den Kommunen in Papa. Er betonte auch dass es wichtig für die Polizei sei angemessene Methoden zur Kontrolle von Massenversammlungen umzusetzen und interne polizeiliche Mechanismen zu entwickeln, welche Transparenz und Verantwortlichkeit bei Polizeieinsätzen ermöglichen.

In Jayapura nahm der US Botschafter an einem Treffen mit den Kirchenführern, Yemima Krey (stellvertretende Vorsitzende GKI-TP), Benny Giay (Vorsitzender der Tabernakel Kirche Papua KINGMI) und Sofyan Yoman (Vorsitzender der Vereinten Baptistenkirchen in Papua). In dem Treffen sprachen die Kirchenführer unter anderem die hinausgezögerte Entscheidung hinsichtlich der Verlängerung der Bergbau Konzession von PT. Freeport Indonesia an. Nach Angaben von lokalen Medien sprachen sich die Kirchenführer in dem Treffen für eine Verlängerung der Konzession aus, wenn ein zukünftiger Vertrag Freeport Indonesia mehr soziale Verantwortlichkeit zur Förderung indigener Papuas auferlegen würde. Die Kirchenführer forderten Blake darüber hinaus dazu auf, die indonesische Regierung auf ihre staatliche Pflicht hinzuweisen, rechtlich gegen Menschenrechtsverletzungen vorzugehen.

Viele indonesische Medien stellten den Besuch des US Botschafters mit dem jüngsten Disput zwischen PT. Freeport Indonesia und der Indonesischen Regierung hinsichtlich einer Verlängerung der Bergbaukonzession in Zusammenhang. Freeports Konzession läuft im Jahr 2021 aus – die Bergbaugesellschaft hat bei der indonesischen Regierung eine Verlängerung seiner Abbaulizenzen bis 2041 beantragt.

 

Foto: v.l.n.r. Benny Giay (Vorsitzender der Tabernakel Kirche Papua KINGMI), Yemima Krey (stellvertretende Vorsitzende GKI-TP), Botschafter Robert Blake und Socratez Sofyan Yoman (Vorsitzender der Vereinten Baptistenkirchen in Papua). Quelle: Antara News

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