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Folter im Gefängnis Abepura in Papua/ Indonesien

WPN 26. Oktober 2008.
Am 22. September 2008 wurde Ferdinand Pakage im Gefängnis Abepura bei einem Verhör bewusstlos geschlagen. Sein rechtes Auge wurde zertrümmert. Er bleibt sein Leben lang auf dem rechten Auge blind. Es gibt in Indonesien kein Gesetz, das Folter bei Verhören unter Strafe stellt. Manfred Nowak, der Sonderberichterstatter der UNO für Folter, fordert dies seit seinem Besuch in West Papua. FerdinandPackageFolteropfer Ferdinand Pakage im Krankenhaus Ferdinand Pakage hatte einen Hafturlaub überzogen, wurde gesucht und am 21. September in einem Sammeltaxi in Abepura festgenommen. Bei der Festnahme führte er eine Machete bei sich, ließ sich aber widerstandslos ins Gefängnis zurückbringen. Am nächsten Morgen um 7 Uhr wurde er verhört. Ihm wurde vorgeworfen, er habe versucht, den Beamten, der ihn festnahm, mit der Machete zu schlagen. Bei diesem Verhör wurde er zunächst von Hebert Toam mit der Faust, in der dieser absichtlich einen Schlüssel hielt, geschlagen und mit diesem Schlüssel ins Auge getroffen. Er wurde sofort bewusstlos, dann wurde er in einem anderen Raum von einem Beamten namens Gustaf Rumakewi mit einem Gummiknüppel geschlagen und mit Stiefeln getreten und wieder in seine Zelle gebracht. Gegen 9 Uhr war sein Zustand so schlecht, das Auge blutete, so dass seine Mitgefangenen dies meldeten. Er wurde dann ins Krankenhaus Jayapura gebracht, wo er drei Tage blieb. Für eine Augenoperation war es nach Aussagen der Ärzte zu spät. Er bleibe sein Leben lang blind auf diesem Auge. Seither klagt er über heftige Kopfschmerzen, aus dem Auge kommt noch immer Flüssigkeit. Der Täter Hebert Toam war schon in einem Gefängnis für Drogensüchtige durch Schlägerei aufgefallen und deshalb in das Gefängnis Abepura versetzt worden. Ferdinand Pakage verbüßt eine Strafe von 15 Jahren Gefängnis wegen der Teilnahme an einer Demonstration am 16. März 2006. Der Sonderberichterstatter des UN-Menschenrechtsrates für Folter, Prof. Dr. Manfred Nowak konnte auf Einladung der indonesischen Regierung vom 10. bis 25. November 2007 Indonesien besuchen. Er war auch einige Tage in Papua „Es gibt zwar Fortschritte, doch Folter wird nach wie vor praktiziert. Sie muss offiziell als Verbrechen gebrandmarkt werden, welches strafrechtlich verfolgt wird.“ Das war das Fazit seines Berichts. Dort schreibt er: Die Regierung habe zwar behauptet, dass Folter als Verbrechen in das Strafgesetzbuch aufgenommen werden soll. Doch Manfred Nowak bedauerte, dass dies nicht schon längst geschehen ist, „trotz vieler Empfehlungen in dieser Sache sowohl von nationalen wie internationalen Beobachtern.“ Er forderte, dass Folter sofort unter Strafe gestellt werden muss, mit einer Mindeststrafe von mehreren Jahren. „Nur so kann Indonesien konkret zeigen, dass es willig ist, dies Problem anzugehen.“ Er betonte, dass es „das deutlichste Signal für die Ächtung von Folter ist, wenn Täter vor Gericht gebracht werden.“ Die indonesische Regierung hätte ihm nicht einen einzige Fall nennen können, bei dem ein Beamter des Sicherheitsapparates wegen Folter oder Misshandlung verurteilt wurde. Er sagte: „Praktisch existiert kein gesetzlicher Schutz für Verhaftete, insbesondere während der Untersuchungshaft. Damit verletzt Indonesien internationale Normen und Standards, zu denen es sich verpflichtet hat.“ (sz)

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