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Der indonesische Geheimdienst (BIN) verstärkt seine Operationen in Papua

Am 4. Juni fand in Jakarta eine Beratung hinter verschlossenen Türen statt. Der Geheimdienst informierte den Vorsitzenden des Außen- und Sicherheitsausschusses des Parlaments, Theo Sambuaga, über geplante weitere verdeckte Maßnahmen (clandestine operations) zu West-Papua. (E-Informationsbrief Nr. 191 vom 8. Juni 2007) Es geht unter anderem um Maßnahmen gegen Nichtregierungsorganisationen, die angeblich finanzielle Mittel aus dem Ausland für ihre separatistischen Ziele beziehen. Dabei soll auch ausländischen Regierungen und der internationalen Öffentlichkeit klar gemacht werden, dass ihre Meinung über die Situation in Papua unrichtig ist. Theo Sambuaga sagte: „Das Parlament unterstützt die Pläne des Geheimdienstes, lehnt aber militärische Operationen gegen Separatisten in der Provinz ab.“ – „Elemente wie die OPM (Freiheitsbewegung für West-Papua) und ihre Sympathisanten, die vom Geheimdienst beobachtet werden, führen negative Kampagnen gegen Indonesien, insbesondere im Blick auf West Papua.“ Die Operationen des Geheimdienstes werden nicht nur von Geheimdienstlern ausgeführt. Man will auch von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und pro-indonesisch gesinnten Papua Gebrauch machen. Von Kontaktpersonen in Papua erfuhren wir, dass Human Rights Watch die indonesische Armee um Aufklärung von Berichten über Menschenrechtsverletzungen gebeten habe. Darauf sei in der Zeitung Cendrawasih Pos ein Artikel unter der Überschrift: „Ausländische NGOs verkaufen Gerüchte über Papua – der Geheimdienst wird dagegen vorgehen“ erschienen. (sz) Uns erreichen immer wieder Berichte über Aktivitäten des Geheimdienstes in Papua. Beschattungen von bestimmten Personen, Verfolgung ihrer Autos, anonyme Telefonanrufe mit Drohungen, provozierte Auto- oder Motorradunfälle u.a. sind gängige Methoden der Einschüchterung. (sz) (Quellen: INDOLEFT News Service, Detik.com vom 4. Juni 2007 und Cedrawasih Post vom 6. Juni 2007, persönliche Informationen)

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