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Aktivist zu einem Jahr Haft verurteilt

Steven Itlay, Vorsitzender der Abteilung Timika des Nationalen Komitees von West-Papua (Komite Nasional Papua Barat – KNPB) wurde am 22. November wegen „Aufwiegelung“ zu einem Jahr Haft verurteilt worden. Das Bezirksgericht in Timika befand ihn nach Paragraf 160 des indonesischen Strafgesetzbuchs (Kitab Undang-Undang Hukum Pidana – KUHP) schuldig. Danach werden „Personen strafrechtlich verfolgt, die in Wort oder Schrift öffentlich dazu aufwiegeln, eine Straftat, eine gewaltsame Handlung gegen die Behörden oder eine andere Form des Ungehorsams zu begehen“.

Die seit dem 5. April in Haft verbrachte Zeit wird auf sein Strafmaß angerechnet. Am 5. April sind 15 politische Aktivist_innen des KNPB und des Volksparlaments von Mimika bei einem friedlichen Gebet im Hinterhof einer Kirche festgenommen worden. Nach zwei Tagen ließ die Polizei 13 der 15 Aktivist_innen ohne Anklage wieder frei. Gegen Steven Itlay wurden Ermittlungen wegen des Haltens einer politischen Rede während der Gebetsveranstaltung und des Verteilens von Flugblättern für eine Demonstration vor dieser Veranstaltung eingeleitet. Die ursprüngliche Anklage wegen „Rebellion“ (makar) laut den Paragrafen 106 und 110 des indonesischen Strafgesetzbuches wurde fallengelassen und er wurde wegen der minderschweren Straftat der „Aufwiegelung“ verurteilt, die ein geringeres Strafmaß vorgibt.

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